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[Presse] Podium im Castorhaus Alsdorf: Munterer Streit um politische Ziele und einige Sticheleien

13.09.2017, Aachener Zeitungsverlage

Parteienvertreter stellen sich bei Podiumsdiskussion der Kolpingsfamilie Alsdorf kritischen Fragen. Das Interesse ist groß.

Von Rolf Hohl

  Lieferten sich einen interessanten Schlagabtausch: (v.l.) Frank Schniske (FDP), Kurt Rieder (ÖDP), Gabriele Halili (Linkspartei), Helmut Brandt (CDU), Claudia Moll (SPD), Kai Baumann (Piratenpartei) und Alexander Tietz-Latza (Grüne). Foto: Hohl

Alsdorf. Der Bundestagswahlkampf, so der oft erhobene … weiterlesen →

[Presse] Direktkandidat Maximilian Möhring: Gegen Politikverdrossenheit ankämpfen

Von: Jutta Geese
Letzte Aktualisierung: 11. September 2017, 21:27 Uhr

Lieblingsplatz: Maximilian Möhring (Piraten) kommt in dem Garten in Büsbach mit Blick über Wiesen und Felder schnell zur Ruhe. Foto: Geese

Städteregion. Der Bundestagswahlkampf hatte für Maximilian Möhring und seine Piraten früher als für die etablierten Parteien begonnen. „Wir mussten ja Unterstützerunterschriften sammeln, um überhaupt zur Wahl … weiterlesen →

Demokratie ist uns das wert! PIRATEN klagen gegen die kommunale Sperrklausel

 

Der Landtag in Nordrhein-Westfalen beschloss im Juni 2016 mit den Stimmen von SPD, Grünen und CDU eine kommunale Sperrklausel von 2,5 %. Die Piratenfraktion stimmte in der von ihr beantragten namentlichen Abstimmung dagegen, die FDP enthielt sich.

Der Landesverband NRW der Piratenpartei reichte daraufhin im Oktober 2016 eine Verfassungsbeschwerde ein. Bereits 1999 hat das Landesverfassungsgericht NRW die damalige … weiterlesen →

Ein Pirat fast nackt – Protest gegen Überwachung

Am Samstag, den 16. September, setzt die Piratenpartei in Stuttgart ein starkes Zeichen gegen staatliche Überwachung. Mitten auf der Königstraße wird Michael Knödler (Direktkandidat Stuttgart I, Platz 3 der Landesliste) beobachtet von einer Überwachungskamera ab 16:00 Uhr im Adams-Kostüm auf einer Toilette Platz nehmen. Die Aktion steht unter dem Motto „Mutti muss nicht alles wissen“.

„Wir wollen mit dieser Aktion … weiterlesen →

[Digitalcourage] Parteien, wie geht ihr mit persönlichen Daten um?

Im Bundestagswahlkampf 2017 nutzen Parteien Microtargeting, soziale Netzwerke und Apps, um Stimmen von Wählerinnen und Wählern zu gewinnen. Wir denken, dass Bürgerinnen und Bürger über die Details dieses neuen Wahlkampfs informiert sein müssen. Und wir wollen, dass die Datenschutzbeauftragten der Parteien mehr Aufmerksamkeit für Ihre Arbeit erhalten.

Weitere Artikel: Der Daten-Wahlkampf ist undurchsichtig und Was sagen Parteien zu Überwachung & … weiterlesen →

Der Staat spioniert uns aus, wir spionieren zurück – mit dem #Volkstrojaner

Ihr wollt private Fotos von Politikern der CDU/CSU und SPD sehen?

Die Piratenpartei Deutschland rief am vergangenen Sonntag zu einem Wettbewerb #Volkstrojaner auf, in dem es darum ging, Fotos von denjenigen Regierungspolitikern zu machen und zu veröffentlichen, welche am 22. Juni 2017 in der Plenardebatte im Bundestag das „Gesetz zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens“ und den dazugehörigen Änderungsantrag … weiterlesen →

[Antrag] Besichtigungstermin für die „Betriebsstraße Nivelsteiner Sandwerke“

Der Staat spioniert uns aus, wir spionieren zurück – mit dem #Volkstrojaner! Mach mit, gewinne tolle Preise

 

Die Regierung spioniert zukünftig die Bevölkerung mit dem Staatstrojaner aus, jetzt spionieren wir zurück. Gewinne täglich bei unserem ‚Wettbewerb der Spionage‘ – mit dem #Volkstrojaner

Was heißt eigentlich ‚Staatstrojaner‘?

Offiziell heißt der Staatstrojaner eigentlich „Gesetz zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens„, welches die Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) erlaubt, um schwere Straftaten zu verhindern. Der Staatstrojaner selbst steht nicht im … weiterlesen →

Das Wahlprogramm der Piratenpartei in 5 Minuten

Einladung zum Bundesparteitag 2017.2 am 21. und 22. Oktober in Regensburg

Hiermit laden wir herzlich zum ordentlichen Bundesparteitag 2017.2 der Piratenpartei Deutschland im AntoniusHaus in Regensburg im Mühlweg 13 in 93053 Regensburg ein.

Der Parteitag beginnt am Samstag, dem 21. Oktober 2017, um 10:00 Uhr und endet am Sonntag, dem 22. Oktober 2017, voraussichtlich um 18:00 Uhr. Die Festlegung eines anderen Endes bleibt der Versammlung vorbehalten. Am Samstag beginnt die Akkreditierung … weiterlesen →