[Presse] Opposition scheitert mit Antrag auf „Fairtrade-Town“

aus: e-Paper Aachener Nachrichten vom 20.12.2016

„Ohne zusätzliches Personal oder Geld geht das nicht!“: Große Koalition lehnt ab . Aachen schon zweimal rezertifiziert.

Von Beatrix Oprée

Herzogenrath. Unter anderem um fair gehandelten Kaffee bei allen öffentlichen Sitzungen im Rathaus wäre es gegangen: „Wir haben zwar zurzeit existenziellere Themen zu beraten, aber man muss auch einmal über den Tellerrand … weiterlesen →

EuGH kippt nationale Gesetze zur verdachtslosen Vorratsdatenspeicherung

„Gesetze zur verdachts- und wahllosen Vorratsspeicherung der Kommunikations- und Bewegungsdaten der gesamten Bevölkerung sind mit dem heutigen Urteil vom Tisch.“, jubelt Patrick Breyer, Themenbeauftragter der Piratenpartei für Datenschutz und Kläger vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Vorratsdatenspeicherung, über das heutige Urteil des Europäischen Gerichtshofs [1] [2].

„Auch das deutsche Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen europäische Grundrechte. Mit diesem Urteil erteilt Europa … weiterlesen →

[Presse] „Die Selbstamputation nicht hinnehmen“

Aachener Zeitungsverlage, ePaper, 15.12.2016

Bruno Barth nur im Ausschuss für Arbeit und Soziales beratendes Mitglied. Große Koalition verwehrt ihm den Schulausschuss.

Von Beatrix Oprée

Herzogenrath. Ein Wunschkonzert war nicht erwünscht, es ist ja auch noch nicht Weihnachten: So sehr sich die Opposition auch ins Zeug legte, für den nunmehr parteilosen Stadtverordneten Bruno Barth soll es nur einen Ausschuss … weiterlesen →

Wir trauern mit Berlin

Offene Bürgersprechstunde im Januar – Ihr Fuß im Rathaus

Immer montags von 18 Uhr – 19.30 Uhr laden wir alle interessierten Bürger zur offenen Bürgersprechstunde ins Rathaus ein.

Raum 107a, Tel.: 02406 / 83-124

Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich – einfach vorbeikommen und mitreden!

Termine im Januar:  09./16./23./30.01.2017

Für Fragen, Anregungen und persönliche Gespräche stehen Ihnen/Euch u.a. der Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende … weiterlesen →

Piratenfraktion NRW legt Liste zur Bundespräsidentenwahl vor

Veröffentlicht am 13.12.2016 von Piratenfraktion NRW in Pressemitteilungen.

Schloss Bellevue: Der Sitz des Bundespräsidenten / der Bundespräsidentin

 

 

 

 

 

 

 

 

 

In der heutigen Fraktionssitzung hat die Piratenfraktion NRW sich auf nachfolgende Vertreter für die Bundesversammlung zur Wahl des Bundespräsidenten festgelegt und wird diese dem Landtag Nordrhein-Westfalen vorschlagen.

 

Michele Marsching, Vorsitzender … weiterlesen →

Stammtische im Dezember

Stammtisch der Freifunk-Community Herzogenrath

Wann: 14. Dezember, 19:30 Uhr

Wo: Hotel-Restaurant „Zur Brücke“, Kleikstraße 42

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Themenstammtisch „Tihange“ der Piraten Roda

Wann: 21. Dezember, 20 Uhr

Wo: Hotel-Restaurant „Zur Brücke“, Kleikstraße 42

Alle Treffen sind öffentlich und jede/r Interessierte ist herzlich eingeladen. Parteimitgliedschaft ist … weiterlesen →

Piraten-Stammtisch im Dezember zum Thema Thiange

Stammtisch der Piraten Roda

Wann: 21. Dezember, 20 Uhr

Wo: Hotel-Restaurant „Zur Brücke“, Kleikstraße 42

Thema: Thiange

Diesmal widmen wir uns insbesondere den aktuellen Entwicklungen hinsichtlich der maroden belgischen Atomkraftwerke Thiange und Doel. Was tut sich auf der belgischen Seite? Wie sind dort Bevölkerung und Politik unterwegs? Was passiert in der Städteregion … weiterlesen →

„Turbo-Abi“-Gegner stellen Antrag auf Volksbegehren

aus: e-Paper Aachener Nachrichten vom 30.11.2016

Im Kampf um die Wiedereinführung des klassischen Abiturs greift die Bürgerinitiative „G9 jetzt“ zum Mittel der direkten Demokratie

Von David Hahn

Düsseldorf. Die Initiative „G9 jetzt“ hat dem Innenministerium in Nordrhein-Westfalen gestern 3000 Unterschriften wahlberechtigter Bürger vorgelegt, um ein Volksbegehren zu beantragen. Das Ziel ist die Rückkehr zum Abitur nach neun Jahren. … weiterlesen →

[Presse] Straßenbegleitgrün: Genügsamen Stauden gehört die Zukunft

Von: Beatrix Oprée
Letzte Aktualisierung: 14. November 2016, 18:43 Uhr

„Pflegeextensiv“ durch wasserarme Pflanzen auf einem Kiesbett: So wie auf dem neuen Kreisel an Dornkaul stellt sich die Stadt die künftige Bepflanzung fast aller Kreisverkehrplätze vor. Foto: Beatrix OpréeHerzogenrath. Im wahrsten Wortsinne „einschneidende Maßnahmen“ gegen die „extrem hohen Aufwendungen für das Straßenbegleitgrün“ hat die Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) … weiterlesen →