Ausschusssitzung zur Schwimmhalle in Kohlscheid

Wir wollen schwimmen!

Die wichtigste Frage des Abends kam wie so oft von den Bürgern: Wann können wir wieder schwimmen?
Kurz gesagt, je nach Variante, ist die reine Bauzeit 6, 12 oder 24 Monate. Nach dem üblichen Drumherum für solche Projekte kann man die Zeiten sicher mit zwei multiplizieren. Das heißt 2016, 2017 oder vielleicht erst 2019.

Welche Varianten stehen zur Auswahl?

  1. Minimalsanierung
    Kosten: 2,8 Mio.
    Bauzeit: 6 Monate
    Anschließende Laufzeit: 5 bis 10 Jahre
    Diese Variante ist kurzfristig betrachtet die günstigere, allerdings werden infolge dessen die weiteren Instandhaltungskosten steigen.
  2. Empfehlungssanierung
    Kosten: 4,5 Mio.
    Bauzeit: 1 Jahr
    Anschließende Laufzeit: 10 bis 20 Jahre
    Auch bei dieser Variante werden die Instandhaltungskosten deutlich ansteigen, und ob der Kostenrahmen sicher ist wurde angezweifelt.
  3. Neubau
    Kosten: 14 Mio.
    Bauzeit: 2 Jahre
    Laufzeit: 25 Jahre
    Langfristig gerechnet vielleicht die günstigere Variante, allerdings müsste man sich dann erneut mit der Standortfrage (Bergbauschäden, Grundstück etc.) beschäftigen, was den Baubeginn sicherlich weiter in die Zukunft schiebt.

Was ist wünschenswert?

Die Bürger wollen schwimmen! Also lasst sie schwimmen, und zwar so bald wie möglich! Das bedeutet Minimalsanierung. Dabei kann man es allerdings nicht belassen, da wir die langfristige Perspektive nicht aus dem Blick verlieren dürfen. Daher wäre es gut sich parallel um einen Neubau zu kümmern, inklusive Bedarfsanalyse, Bürgerbeteiligung und Standortsuche. Das hat den Vorteil, das die Bürger nicht unnötig lange darauf warten müssten, dass Politik und Verwaltung fertig werden. Vielleicht könnte man bei der Minimalsanierung noch die Sauna zu machen und darüber noch etwas einsparen.

Als Pirat stelle ich allerdings noch eine Frage in den Raum: Wenn die Schwimmhalle der Stadt gehört, und sie grundsätzlich nie profitabel sein wird, warum sparen wir uns nicht den Eintritt? Das würde am ehesten dazu beitragen die Kosten pro Besuch zu senken. Dazu gerne an anderer Stelle mehr.

Was ist realistisch?

Wir sind im Nothaushalt und müssen uns so oder so mit der Instandhaltung befassen. So wie es gestern dargestellt wurde, ist das trotzdem nicht notwendigerweise ein Hindernis für die genannten Varianten. Eine Verzögerung könnte sogar teurer werden bei geringerem Nutzen für die Bürger. Es ist allerdings auch nicht zu erwarten, dass die Haushaltssituation in 5 bis 10 Jahren besser ist.

PPP, Umgang mit den Bürgern, Vorwürfe an die Verwaltung

Es gab allerdings gestern auch einige andere Aspekte an der Diskussion, die erwähnt werden sollten.

Da wäre zunächst der Umgang des Rats mit den Bürgern, der gestern gut demonstriert hat, wie die Menschen von der Politik abgestoßen und ausgegrenzt werden.
Eine öffentliche Sitzung – die Primär eine Informationsveranstaltung war – und Bürger bekommen nicht die Möglichkeit sich zu äußern, etwa Verständnisfragen an die anwesenden Ingenieure waren so nicht möglich. D.h. friss oder stirb. Zudem bekommen sie als eine der ersten Wortmeldungen ein 10min. Geschwafel inklusive Geschichtsstunde und mimimi „aber ich wollte doch zu erst sprechen“ präsentiert. Wer sich jetzt noch über Politikverdrossenheit wundert, hat nicht verstanden, warum der Saal danach so schnell leerer war.

Dann gab es diverse verbale Ausfälle in Richtung Verwaltung, die hier sicherlich einen Fehler gemacht hat, da sich so die Nutzung der Schwimmhalle unnötig verzögert und Mehrkosten entstehen. Allerdings möchte ich doch zu bedenken geben, dass dieser Umgangston nicht gerade förderlich ist. Dazu schreibe ich ein anderes mal mehr Details.

Zwischendurch mussten wir noch einmal hellhörig werden, als die Idee das Thema in Partnerschaft mit der Wirtschaft angehen zu wollen geäußert wurde.
Meine Meinung dazu ganz kurz:
Nein, nein und nochmals nein.
Eine “Public Private Partnership” (PPP) war bisher immer zum Nachteil für die öffentliche Seite, das ist eine logische Konsequenz für PPP, sonst würde es sich für die private Seite nicht lohnen. Eine Schwimmhalle ist immer verlustbehaftet, jetzt auf Grund von knapper Kassen eine Schwimmhalle mieten zu wollen wird in jedem Fall die teurere Variante sein – das Geschäft muss sich ja für den Betreiber lohnen. Es kann nicht die Aufgabe der Stadt sein ausgewählten Unternehmen Gewinne ohne Mehrwert für die Stadt zu bringen. Auch auf dieses Thema möchte ich später weiter eingehen.

4 Kommentare

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    […] aktuellem Anlass haben wir Berichte der bisher realisierten Schwimmbäder in […]

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    […] vorher haben wir über die aktuellen Entwicklungen und die Gefahren einer Finanzierung durch Public Private […]

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