[Presse] 114 Asylbewerber leben in Herzogenrath

In diesem Jahr wurden der Stadt neun weitere Flüchtlinge zugewiesen. Unterkünfte in Turnhallen werden zurückgebaut.

Herzogenrath. Sachstände zur Flüchtlingssituation sind ständiger Beratungsschwerpunkt des Ausschusses für Arbeit und Soziales. Laut Verwaltung sei jedoch nach wie vor eine „fundierte – also auf Fakten beruhende – Einschätzung“ der Flüchtlingssituation in der Kommune „schwierig beziehungsweise unmöglich“.

114 Asylbewerber leben aktuell in Herzogenrath, insgesamt neun Flüchtlinge wurden 2017 neu zugewiesen. Der Bedarf an Unterbringungsplätzen ist in diesem Jahr merklich gesunken. Begründet ist dies darin, dass viele Flüchtlinge als Asylberechtigte anerkannt wurden und in den privaten Wohnraum gewechselt sind. Neben dem Rückbau der Turnhalle an der Geilenkirchener Straße wird ferner davon ausgegangen, dass auch die Sporthalle „An der Waidmühl“ nicht mehr benötigt wird.

Zur Zeit sind An der Waidmühl noch 30 Personen untergebracht. Auf die Frage von Helene Goebbels (SPD) zum Zustand der Halle konnte Bürgermeister Christoph von den Driesch keine genauen Angaben machen: „Die Situation dort ist momentan nicht genau abschätzbar. Erst eine detaillierte Analyse wird Aufschluss über die entstandenen Schäden bringen“, erklärte von den Driesch. Eine Freigabe der Halle zum neuen Schuljahr sei angestrebt, versprechen könne er dies jedoch nicht.

Der Bürgermeister verwies darüber hinaus auf ein neues Problem: „Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge arbeitet sehr schnell. Klagen gegen Abschiebungen können von den zuständigen Gerichten jedoch aufgrund zu geringer Kapazitäten nicht schnell genug bearbeitet werden. Die sogenannten Geduldeten bleiben.“ Für die Kommune bedeute dies Mehrkosten für weitere Unterbringung.

Herbert Aretz von der CDU lobte die bisherige Arbeit der Verwaltung: „Die Stadt hat Großes geleistet, etwaige Horrorgeschichten über Vergewaltigungen, wie sie im Vorfeld teils verbreitet wurden, sind in keiner Weise eingetreten.“

Thomas Kosel (Piraten-Fraktion) verwies auf einen kürzlich erschienenen Artikel im Magazin „Der Spiegel“ und erkundigte sich über eine erhöhte Suizidgefahr bei den Flüchtlingen. Der Bürgermeister erwiderte, dass es Herzogenrath betreffend „keinerlei Anzeichen hierfür“ gäbe. Für den 11. November hat der Ausschuss einen Termin für die jährliche Besichtigung der städtischen Unterkünfte festgelegt.

Derweil wurde ebenfalls über die Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge beraten. Die Verwaltung hatte im Vorfeld Stellungnahmen aus Kommunen eingeholt, welche die Karte bereits eingeführt haben. Eine Kostenprognose speziell für Herzogenrath sei momentan unmöglich. Auch seien die Erfahrungen mit der Gesundheitskarte in den angefragten Kommunen „durchwachsen“ ausgefallen.

Laut Verwaltung trage das jetzige Verfahren „den Interessen der Hilfesuchenden und den Interessen der Verwaltung optimal Rechnung“. Den Bericht der Verwaltung nahm der Ausschuss bei fünf Gegenstimmen zustimmend zur Kenntnis.

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