Eschweiler: Pirat und Linke sprechen nun mit einer Stimme im Rat

Von: pan
Letzte Aktualisierung: 6. September 2017, 12:05 Uhr

Eschweiler. Die Linken und die Piraten machen gemeinsame Sache – zumindest in Eschweiler. In Zukunft treten die drei Ratsvertreter der beiden Parteien als gemeinsame Fraktion auf. Sprecher ist der Linke Albert Borchardt.

Die weiteren Mitglieder der neuen Fraktion sind Karl Gundelach von der Piratenpartei und der Linke André Schulze. Die Zusammenarbeit wurde auch schriftlich fixiert.

„Wir haben schnell festgestellt, dass beide Seiten von einer Zusammenarbeit profitieren“, sagt Borchardt. Als drittstärkste Fraktion im Rat könne man die lokalpolitische Arbeit auf mehrere Schultern verteilen, nennt er als Hauptargument. Inhaltlich habe es viele Übereinstimmungen gegeben. „Karl Gundelach legt seinen Schwerpunkt auf soziale Themen, auf sozialen Wohnungsbau, Wohnen im Alter und der Ausbau von Kita-Plätzen – dies deckt sich mit unseren politischen Zielen“, teilt Borchardt mit.

Bis zur nächsten Kommunalwahl 2020 wird man gemeinsam Anträge stellen und mit einer Stimme im Rat und in den Ausschüssen sprechen. Die Entscheidung sei laut Borchardt schnell und unkompliziert gefallen.

Formelles Verfahren

Dennoch muss ein formelles Verfahren eingehalten werden, das schließlich in einem Schriftstück mündet. Konsequenzen für die Sitzaufteilung in den jeweiligen Ausschüssen und im Rat hat der Zusammenschluss nicht. „Dazu hätten wir vor der konstituierenden Sitzung diese Entscheidung treffen müssen“, meint Borchardt. Allerdings werde Gundelach, der bisher ohne Stimmrecht im Sozial- und Seniorenausschuss saß, nun dort für die neue Fraktion abstimmen können. Die bisherige sachkundige Bürgerin der Linken, Monika Latussek, soll Gundelachs Stellvertreterin werden.

Finanziell macht sich die neue Konstellation kaum bemerkbar. Da die Sachmittelerstattung für Einzelvertreter höher angesetzt wird als für Fraktionsmitglieder, wird die Stadtkasse sogar entlastet. „Die Stadt Eschweiler spart also letztlich Geld“, sagt Borchardt. Dies sei aber nicht der Grund der zukünftigen Zusammenarbeit gewesen. Die erste Ratssitzung, in der die neue Fraktion erstmals gemeinsam vertreten ist, findet am 27. September statt.

Quelle: http://www.aachener-nachrichten.de/lokales/eschweiler/pirat-und-linke-sprechen-nun-mit-einer-stimme-im-rat-1.1708933

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