[Antrag] Wohnungsbebauungsplan für das Vetrotex-Gelände

Die Fraktionen B’90/Die Grünen, FDP, DIE LINKE und die Piratenpartei beantragen die Aufnahme des folgenden Antrags auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses:

Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen planungsrechtlichen Schritte einzuleiten, um das freigeräumte Vetrotex-Gelände einer Wohnungsbebauung zuzuführen.

Begründung: Unverändert besteht in Herzogenrath eine große Nachfrage nach hochwertigen citynahen Wohnquartieren. Auf dem ehemaligen Vetrotex-Gelände könnte, … weiterlesen →

[Antrag] Bus-Vorrang-Ampelschaltung L232

Gemeinsamer Antrag mit DieLinke, B’90/Grünen, Freie Demokraten und Piraten. Geprüft werden soll der Zeitintervall der  Bus-Vorrang-Ampelschaltung an der L 232.

 

Hier geht’s zum Antragstext: Bus-Ampelschaltung

Sachverhalt und Beschlussvorschlag der Verwaltung:

Mit Datum vom 02.11.2015 wurde von den Fraktionen DIE LINKE, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, PIRATEN und der FDP aus dem Rat der Stadt Herzogenrath ein gemeinsamer Antrag mit der Bitte um … weiterlesen →

Demokratieverständnis von Bürgermeister, SPD und CDU am Beispiel von Öffentlichkeit und Dringlichkeitsentscheidungen

Öffentlichkeit von Sitzungen – Die Frage wann etwas ‚geheim‘ und somit nichtöffentlich ist

Normalerweise, so sieht es die Gemeindeordnung NRW vor, werden alle wichtigen Entscheidungen in öffentlicher Sitzung im Rat der Stadt bzw. in den zuständigen Ausschüssen getroffen. Die Öffentlichkeit gehört, hier sind wir Piraten einer Meinung mit dem Verwaltungsgericht Aachen, zu den wesentlichen Grundsätzen der Kommunalpolitik. Sie ist eines … weiterlesen →

Von „Luftschwimmbädern“ und fehlender Bürgerbeteiligung …

Die GroKo hat entschieden: Es soll ein neues Schwimmbad auf dem Parkplatz des alten Schwimmbades entstehen.

Also ist doch jetzt alles gut, oder?

Aspekte zum Radschnellweg

Zwischen Aachen und Herzogenrath soll ein Radschnellweg entstehen, der die Orte auf der Strecke einbindet und auf niederländischer Seite weiter geführt werden kann.

Vom Prinzip her eine gute Sache, da Herzogenrath dringend eine Verkehrsentlastung braucht (siehe Wahlprogramm). Allerdings gibt es auch berechtigte Einwände.

[25.03.2015] Gesundheitskarte für Flüchtlinge

Entsprechend dem Vorbild anderer Städte, wie z. B auch Aachen, beantragten wir zusammen mit den anderen Oppositionsparteien die Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge, mit den Ziel, bürokratische Hürden für die Betroffenen abzubauen bei gleich bleibenden oder sinkenden Gesamtkosten für die Stadt.

Babybecken in Simmerath

Bäderbesichtigung in Simmerath, Monschau und Erkelenz

Bereits vorher haben wir über die aktuellen Entwicklungen und die Gefahren einer Finanzierung durch Public Private Partnerships im Zusammenhang mit dem Hallenbad Kohlscheid informiert.

Der Bau- und Verkehrsausschuss hat eine Tour zu drei neueren Schwimmbädern unternommen, um sich einen Überblick zu verschaffen, wie andere Kommunen mit ihren alten Bädern umgegangen sind. Jede der genannten Kommunen hatte vorher schon ein Schwimmbad, … weiterlesen →

Öffentliche Pleite – Private Profite – Partnerschaft

Aus aktuellem Anlass haben wir Berichte der bisher realisierten Schwimmbäder in Öffentlich-Privater-Partnerschaft (PPP) bzgl. Wirtschaftlichkeit analysiert.

Erfolgreich ist am ehesten das Oktopus, wobei der Erfolg primär in der Seltenheit der Anlage, mit Hotel, Taucherbecken, 2 Rutschen, Hallen und Freibad begründet sein dürfte. Allerdings handelt es sich dort um eine Mischkalkulation mit dem dazugehörigen Hotel. Die Badegäste zahlen hier die verbleibenden … weiterlesen →

Wie geht es weiter mit dem Schwimmbad?

Vorheriger Beitrag zum Thema

Entgegen dem Wunsch der Piraten, im Sinne der Bürger, möglichst schnell mit der Grundsanierung des Schwimmbades in Kohlscheid zu beginnen, scheint die GroKo derzeit alles auf einen Neubau auszurichten. Wir haben einen Nothaushalt und können uns keine der notwendigen Maßnahmen leisten, also planen wir lieber ein neues Bad und prüfen zunächst einmal den Bedarf in Herzogenrath … weiterlesen →

Ausschusssitzung zur Schwimmhalle in Kohlscheid

Wir wollen schwimmen!

Die wichtigste Frage des Abends kam wie so oft von den Bürgern: Wann können wir wieder schwimmen?
Kurz gesagt, je nach Variante, ist die reine Bauzeit 6, 12 oder 24 Monate. Nach dem üblichen Drumherum für solche Projekte kann man die Zeiten sicher mit zwei multiplizieren. Das heißt 2016, 2017 oder vielleicht erst 2019.