[13.10.2014] Mitgliedschaft im JHA – Piratenfraktion

Ähnlich wie in der Bürgerstiftung, sah die ursprüngliche Satzung nicht vor, automatisch Mitglieder jeder Fraktion in die Ausschüsse zu entsenden, so auch im Ausschuss für Jugendhilfe. Nach einer enstprechenden Änderung der Satzung, beantragten wir für Stefan Kuklik die Mitgliedschaft im JHA. Er ist zwar leider kein stimmberechtigtes Mitglied, steht dem Ausschuss jedoch als beratendes Mitglied zur Seite.

2014_10_13 Anfrage_JugendhilfeAusschuss

[06.10.2014] Kennzeichnungspflicht von Nichtraucherbereichen

Aufgrund einer Eingabe aus der hiesigen Gastronomie klärten wir in einer Anfrage Einzelheiten zur Kennzeichnungspflicht von Nichtraucherbereichen im gewerblichen Umfeld.

[23.09.2014] Treppe Regenbogenschule

Einer der Haupttreppenaufgänge der Regenbogenschule (Grundschule) war wegen dringender Sanierungsbedürftigkeit gesperrt worden. Stattdessen wurde eine ca. 50 m lange Rollstuhlrampe, unmittelbar am Gebäude vorbeilaufend, installiert. Nach einem Gespräch mit dem Rektor der Schule im Rahmen einer Vor-Ort-Begehung der Fraktion, wurde deutlich, dass diese Rampe u.a. zu deutlichen Störungen des Schulablaufs führen.

[13.08.2014] Ratsvertreter in der Bürgerstiftung

Nachdem im Rahmen der konstituierenden Sitzung, auch ein Vertreter der Piratenfraktion in den Stiftungsrat der Bürgerstiftung gewählt wurde, waren wir etwas „verwundert“, nicht zur ersten Sitzung der Bürgerstiftung, eingeladen worden zu sein. Dies geschah aufgrund der Satzung der Bürgerstiftung, nach der nur fünf Ratsfraktionen vorgesehen waren – mit Piraten hatte wohl keiner gerechnet. Nach unserer Anfrage, verständigten wir uns darauf, … weiterlesen →