[Antrag] Sachstandsbericht der Schuldnerberatung Herzogenrath

Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales, am 18.05.2017

Beschlussvorschlag der Verwaltung:

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales beauftragt die Verwaltung zur nächsten Sitzung einen Vertreter der Schuldnerberatung zur Berichterstattung einzuladen.

Sachverhalt:

Die Fraktionen UBL, Bündnis90/Die Grünen und Piratenfraktion beantragen mit Schreiben vom 22.03.2017 verantwortliche Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der Schuldnerberatung für die nächste Sitzung einzuladen, um einen Sachstandsbericht bezüglich … weiterlesen →

[Antrag] Resolution – Sofortiger Abschiebestopp für afghanische Geflüchtete in NRW

[Antrag] Raumsituation in der OGS Alt-Merkstein

Beschlussvorschlag der Verwaltung:

Der Ausschuss für Bildung, Sport und Kultur beauftragt die Verwaltung, die Raumsituation zu prüfen und über das Ergebnis zu berichten.

Sachverhalt:

Die UBL-Fraktion, die Fraktion Bündnis90/Die Grünen und die Piratenfraktion haben mit Schreiben vom 13.03.2017 beantragt, die Raumsituation der OGS Alt-Merkstein zum Schuljahr 2017/2018 zu verbessern. Das Schreiben ist als Anlage beigefügt.

In der GS Alt-Merkstein … weiterlesen →

[Antrag] Situation Mittagessen OGS Regenbogenschule

Ausführungen der Verwaltung:

Der Ausschuss für Bildung, Sport und Kultur nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Er beauftragt die Verwaltung, für die Sitzung am 28.03.2017 eine Besichtigung des Küchenbereiches der Grundschule Regenbogenschule vorzubereiten und über den Sachstand zu berichten.

Sachverhalt:

Im Rahmen der Beschlussfassung über den Schulentwicklungsplan ist die Verwaltung beauftragt worden, die Verpflegungssituation in der Regenbogenschule zu … weiterlesen →

[Antrag] Sachstandsbericht über die Planungen für die Badesaison 2017

Hier geht’s zum Antragstext

Beschlussvorschlag der Verwaltung:

Der Ausschuss für Bildung, Sport und Kultur nimmt die Mitteilungen der Verwaltung zu den

Öffnungszeiten der städtischen Schwimmbäder für 2017 zustimmend zur Kenntnis.

 

Sachverhalt:

Wie in den vergangenen Jahren üblich, legt die Verwaltung die Konzeption für den Betrieb des Freibades in Merkstein sowie des Hallenbades in Herzogenrath-Mitte dem Ausschuss vor. Es … weiterlesen →

[Antrag] Druckkostenermittlung und Umstellung auf elektronische Informationen der Stadtverordneten

Druckkostenermittlung und Umstellung auf elektronische Informationen der Stadtverordneten;
Antrag der Piratenfraktion vom 24.09.2014
hier: Sachstandsmitteilung

Der Rat der Stadt Herzogenrath (02.12.2016) nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Sachverhalt:

Auf Antrag vom 24.09.2014 der Fraktion der Piratenpartei hat der Rat am 04.11.20214 die Verwaltung beauftragt, die Druckkosten sowie der Ermittlung der Investitionen, die eine Umstellung auf elektronische Unterlagen … weiterlesen →

[Antrag] Antrag auf Prüfung zur Veränderung der Baugrenzen im Bereich Südstraße

Hier geht’s zum Antragstext

Der Umwelt- und Planungsausschuss (29.11.2016) nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und stimmt der vorgeschlagenen Vorgehensweise zu.

Sachverhalt:

Mit beigefügtem Antrag vom 07.11.2016 haben die Fraktionen FDP, LINKE, B´90/DIE GRÜNEN und die Piratenfraktion einen gemeinsamen Prüfauftrag an die Verwaltung bzgl. der Festsetzung von Baugrenzen im Bereich Südstraße 2 bis Südstraße 20 beantragt.

Mit der … weiterlesen →

[Antrag] Naturdenkmäler in der Städteregion Aachen

Der Umwelt- und Planungsausschuss (01.09.2016) nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Sachverhalt:

Die Zuständigkeit, bezogen auf die Verwaltung von Naturdenkmälern (ND) im Stadtgebiet Herzogenrath liegt bei der StädteRegion Aachen, A 70 – Umweltamt, ULB.

Liste:

Ein Listenauszug der ND im ehemaligen Kreis Aachen vom 17.10.1973 ist der Vorlage als Anlage beigefügt. Die Herzogenrather Standorte beginnen mit der laufenden … weiterlesen →

[Antrag] Bewerbung als Fairtrade-Town

Der Stadtrat (13.12.2016) nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und lehnt den Antrag auf Bewerbung der Stadt Herzogenrath als Fairtrade-Town ab.

Sachverhalt:

Mit beigefügtem Antrag vom 12.Oktober 2016 haben die Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE, Piraten-Partei und der FDP einen gemeinsamen Antrag an die Verwaltung bezüglich einer Bewerbung als Fairtrade-Town gestellt.

Fairer Handel bedeutet

Verbesserung der Arbeits- … weiterlesen →

[Antrag] Antrag auf Akteneinsicht; Widerspruch gg. Niederschrift

Antragstext:

Betreff: Antrag auf Akteneinsicht; Widerspruch gegen eine Niederschrift – JHA vom 31.05.2016

Sehr geehrter Herr Bürgermeister von den Driesch,

hiermit beantragt die Piratenfraktion zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 31.5.2016 Akteneinsicht (Tonbandaufzeichnung der Sitzung) insbesondere zu TOP7.

Die Piratenfraktion legt Widerspruch gegen die Niederschrift der Sitzung des JHA vom … weiterlesen →