[Antrag] Naturdenkmäler in der Städteregion Aachen

Der Umwelt- und Planungsausschuss (01.09.2016) nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Sachverhalt:

Die Zuständigkeit, bezogen auf die Verwaltung von Naturdenkmälern (ND) im Stadtgebiet Herzogenrath liegt bei der StädteRegion Aachen, A 70 – Umweltamt, ULB.

Liste:

Ein Listenauszug der ND im ehemaligen Kreis Aachen vom 17.10.1973 ist der Vorlage als Anlage beigefügt. Die Herzogenrather Standorte beginnen mit der laufenden … weiterlesen →

[Antrag] Bewerbung als Fairtrade-Town

Der Stadtrat (13.12.2016) nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und lehnt den Antrag auf Bewerbung der Stadt Herzogenrath als Fairtrade-Town ab.

Sachverhalt:

Mit beigefügtem Antrag vom 12.Oktober 2016 haben die Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE, Piraten-Partei und der FDP einen gemeinsamen Antrag an die Verwaltung bezüglich einer Bewerbung als Fairtrade-Town gestellt.

Fairer Handel bedeutet

Verbesserung der Arbeits- … weiterlesen →

[Antrag] Antrag auf Akteneinsicht; Widerspruch gg. Niederschrift

Antragstext:

Betreff: Antrag auf Akteneinsicht; Widerspruch gegen eine Niederschrift – JHA vom 31.05.2016

Sehr geehrter Herr Bürgermeister von den Driesch,

hiermit beantragt die Piratenfraktion zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 31.5.2016 Akteneinsicht (Tonbandaufzeichnung der Sitzung) insbesondere zu TOP7.

Die Piratenfraktion legt Widerspruch gegen die Niederschrift der Sitzung des JHA vom … weiterlesen →

[Antrag] Naturdenkmäler im Stadtgebiet

Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, die Piratenpartei, Die LINKE und die FDP beantragen folgenden Antrag auf die Tagesordnung des nächsten Umwelt- und Planungsausschuss zu setzen:

 

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt, dem Ausschuss die aktuelle Liste der Naturdenkmäler im Stadtgebiet vorzulegen, über den Zustand der Naturdenkmäler zu berichten und Vorschläge für Neuausweisungen von Naturdenkmälern zu machen.

 

Begründung:

Naturdenkmäler brauchen … weiterlesen →

[Antrag] Strukturkonzept 2016-2020 für die Stadt Herzogenrath

Die Fraktionen B’90/Die Grünen, DIE LINKE, Piratenpartei und die FDP beantragen die Aufnahme des folgenden Antrags auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses:

Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, ein „Strukturkonzept 2016-2020 für die Stadt Herzogenrath vorzulegen, mit dem Ziel der nachhaltigen Sanierung des städtischen Haushaltes. Weitere Steuererhöhungen – hier insbesondere die Erhöhung der Grundsteuer ‚B‘ – sollen … weiterlesen →

Einführung der Sperrklausel bei Kommunalwahlen

Stellungnahme (PiKo NRW) zum Kommunalvertretungsstärkungsgesetz (Sperrklausel)

Mit einem Gesetzentwurf zur Änderung der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen wollen SPD, CDU und GRÜNE die kommunale Sperrklausel einführen. Zum „Kommunalvertretungsstärkungsgesetz“ findet im Landtag NRW am 21. Januar 2016 (10 Uhr, Plenarsaal) eine öffentliche Anhörung des Hauptausschusses und des Ausschusses für Kommunalpolitik statt, zu dem auch die PiKo NRW geladen ist. Hierzu gibt die PiKo … weiterlesen →

[Antrag] Brötchentaste und bargeldlose Zahlung an Parkscheinautomaten

Die Fraktionen B’90/Die Grünen, DIE LINKE, die Piratenpartei und die FDP beantragen die Aufnahme des folgenden Antrags auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses:

Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, bei den neuen Parkscheinautomaten die sog. „Brötchentaste“ und die Möglichkeit des bargeldlosen Zahlens so bald wie möglich zu aktivieren.

Begründung: Der Bau- und Verkehrsausschuss hat am 21.08.2014 folgenden … weiterlesen →

[Antrag] Wohnungsbebauungsplan für das Vetrotex-Gelände

Die Fraktionen B’90/Die Grünen, FDP, DIE LINKE und die Piratenpartei beantragen die Aufnahme des folgenden Antrags auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses:

Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen planungsrechtlichen Schritte einzuleiten, um das freigeräumte Vetrotex-Gelände einer Wohnungsbebauung zuzuführen.

Begründung: Unverändert besteht in Herzogenrath eine große Nachfrage nach hochwertigen citynahen Wohnquartieren. Auf dem ehemaligen Vetrotex-Gelände könnte, … weiterlesen →

[02.11.2015] Ehrenringverleihung

Die Fraktionen DIE LINKE., BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, PIRATEN und die FDP im Rat der Stadt Herzogenrath beantragen, die Kosten für Ehrenringe, mit denen verdiente Bürger*innen und Ratsvertreter*innen der Stadt Herzogenrath jährlich geehrt werden, zukünftig einzusparen. Stattdessen schlagen wir vor, eine Ehrentafel im Eingangsbereich des Rathauses anzubringen, auf der die Geehrten namentlich mit Angabe ihrer Dienstzeit bzw. ihrer Verdienste namentlich benannt werden. … weiterlesen →

[Antrag] Bus-Vorrang-Ampelschaltung L232

Gemeinsamer Antrag mit DieLinke, B’90/Grünen, Freie Demokraten und Piraten. Geprüft werden soll der Zeitintervall der  Bus-Vorrang-Ampelschaltung an der L 232.

 

Hier geht’s zum Antragstext: Bus-Ampelschaltung

Sachverhalt und Beschlussvorschlag der Verwaltung:

Mit Datum vom 02.11.2015 wurde von den Fraktionen DIE LINKE, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, PIRATEN und der FDP aus dem Rat der Stadt Herzogenrath ein gemeinsamer Antrag mit der Bitte um … weiterlesen →