[Antrag] LED-Straßenbeleuchtung in Neubaugebieten

Beschlussvorschlag der Verwaltung:

Der Bau- und Verkehrsausschuss vom 13.07.2017 nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Sachverhalt:

In Ihrem gemeinsamen Antrag vom 19.06.2017 beantragen die o.g. Fraktionen, dass die Verwaltung die Enwor dazu anhält, zukünftig alle Neubaugebiete direkt mit LED-Leuchtkörpern auszurüsten. Hintergrund des Antrages sei die Feststellung der Fraktionen, dass die im Baugebiet Kämpchenstraße installierte Beleuchtung mit herkömmlichen und … weiterlesen →

[Antrag] Fortschreitender Armutsbericht für die Stadt Herzogenrath

[Antrag] Sachstandsbericht des Jobcenters Herzogenrath

[Antrag] Sachstandsbericht der Schuldnerberatung Herzogenrath

Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales, am 18.05.2017

Beschlussvorschlag der Verwaltung:

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales beauftragt die Verwaltung zur nächsten Sitzung einen Vertreter der Schuldnerberatung zur Berichterstattung einzuladen.

Sachverhalt:

Die Fraktionen UBL, Bündnis90/Die Grünen und Piratenfraktion beantragen mit Schreiben vom 22.03.2017 verantwortliche Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der Schuldnerberatung für die nächste Sitzung einzuladen, um einen Sachstandsbericht bezüglich … weiterlesen →

[Antrag] Resolution – Sofortiger Abschiebestopp für afghanische Geflüchtete in NRW

[Antrag] Raumsituation in der OGS Alt-Merkstein

Beschlussvorschlag der Verwaltung:

Der Ausschuss für Bildung, Sport und Kultur beauftragt die Verwaltung, die Raumsituation zu prüfen und über das Ergebnis zu berichten.

Sachverhalt:

Die UBL-Fraktion, die Fraktion Bündnis90/Die Grünen und die Piratenfraktion haben mit Schreiben vom 13.03.2017 beantragt, die Raumsituation der OGS Alt-Merkstein zum Schuljahr 2017/2018 zu verbessern. Das Schreiben ist als Anlage beigefügt.

In der GS Alt-Merkstein … weiterlesen →

[Antrag] Situation Mittagessen OGS Regenbogenschule

Ausführungen der Verwaltung:

Der Ausschuss für Bildung, Sport und Kultur nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Er beauftragt die Verwaltung, für die Sitzung am 28.03.2017 eine Besichtigung des Küchenbereiches der Grundschule Regenbogenschule vorzubereiten und über den Sachstand zu berichten.

Sachverhalt:

Im Rahmen der Beschlussfassung über den Schulentwicklungsplan ist die Verwaltung beauftragt worden, die Verpflegungssituation in der Regenbogenschule zu … weiterlesen →

[Antrag] Sachstandsbericht über die Planungen für die Badesaison 2017

Hier geht’s zum Antragstext

Beschlussvorschlag der Verwaltung:

Der Ausschuss für Bildung, Sport und Kultur nimmt die Mitteilungen der Verwaltung zu den

Öffnungszeiten der städtischen Schwimmbäder für 2017 zustimmend zur Kenntnis.

 

Sachverhalt:

Wie in den vergangenen Jahren üblich, legt die Verwaltung die Konzeption für den Betrieb des Freibades in Merkstein sowie des Hallenbades in Herzogenrath-Mitte dem Ausschuss vor. Es … weiterlesen →

[Antrag] Druckkostenermittlung und Umstellung auf elektronische Informationen der Stadtverordneten

Druckkostenermittlung und Umstellung auf elektronische Informationen der Stadtverordneten;
Antrag der Piratenfraktion vom 24.09.2014
hier: Sachstandsmitteilung

Der Rat der Stadt Herzogenrath (02.12.2016) nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Sachverhalt:

Auf Antrag vom 24.09.2014 der Fraktion der Piratenpartei hat der Rat am 04.11.20214 die Verwaltung beauftragt, die Druckkosten sowie der Ermittlung der Investitionen, die eine Umstellung auf elektronische Unterlagen … weiterlesen →

[Antrag] Antrag auf Prüfung zur Veränderung der Baugrenzen im Bereich Südstraße

Hier geht’s zum Antragstext

Der Umwelt- und Planungsausschuss (29.11.2016) nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und stimmt der vorgeschlagenen Vorgehensweise zu.

Sachverhalt:

Mit beigefügtem Antrag vom 07.11.2016 haben die Fraktionen FDP, LINKE, B´90/DIE GRÜNEN und die Piratenfraktion einen gemeinsamen Prüfauftrag an die Verwaltung bzgl. der Festsetzung von Baugrenzen im Bereich Südstraße 2 bis Südstraße 20 beantragt.

Mit der … weiterlesen →