Offene Bürgersprechstunde – Ihr Fuß im Rathaus

Immer montags von 18 Uhr – 19.30 Uhr laden wir alle interessierten Bürger zur offenen Bürgersprechstunde ins Rathaus ein.

Raum 107a, Tel.: 02406 / 83-124

Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich – einfach vorbeikommen und mitreden!

Termine im November: 07./14./21./28.11.2016
Termine im Dezember: 05./12.12.2016

Für Fragen, Anregungen und persönliche Gespräche stehen Ihnen/Euch … weiterlesen →

Stammtische im November

Stammtisch der Freifunk-Community Herzogenrath

Wann: 9. November, 19:30 Uhr

Wo: Hotel-Restaurant „Zur Brücke“, Kleikstraße 42

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Stammtisch der Piraten Roda

Wann: 16. November, 20 Uhr

Wo: Hotel-Restaurant „Zur Brücke“, Kleikstraße 42

Alle Treffen sind öffentlich und jede/r Interessierte ist herzlich eingeladen. Parteimitgliedschaft ist keine … weiterlesen →

Schulministerin Löhrmann allein zu Haus

Aachener Zeitungsverlage, ePaper, Seite 9 27.10.2016

Wie die Grüne Spitzenfrau das Rennen um die Entschärfung des Turbo-Abiturs verliert und im Wahlkampf zu einer Belastung wird

Von Johannes Nitschmann

Düsseldorf. Sylvia Löhrmann schaut auf ihre Uhr. Punkt 20.15 Uhr tritt die Schulministerin am Dienstagabend nach dem Runden Tisch zum umstrittenen Turbo-Abitur vor Mikrofone und Fernsehkameras. Es habe mit den … weiterlesen →

[Presse] Eltern lassen die Sektkorken knallen

Aachener Zeitungsverlage, ePaper, Seite 15 27.10.2016

Einstimmiger Beschluss zur Schulentwicklungsplanung in Herzogenrath beinhaltet den Erhalt der Grundschule Bierstraß

Von Beatrix Oprée

Herzogenrath. „Wir lassen jetzt die Sektkorken knallen!“ Dr. Anjali Scholten und ihre Mitstreiter von der Elterninitiative für den Erhalt der Grundschule Bierstraß brachten ihre Freude im Anschluss an die Sondersitzung des Ausschusses für Bildung, Sport und Kultur … weiterlesen →

NRW: Keine Entscheidung über Turbo-Abitur vor der NRW-Wahl

Aachener Zeitungsverlage, ePaper, Seite 1 26.10.2016

Runder Tisch bleibt ohne Ergebnis. Gegner des Abiturs nach acht Jahren werfen Schulministerin Löhrmann vor, sie tauche ab.

Düsseldorf. In Nordrhein-Westfalen wird es vor der Landtagswahl im Mai 2017 keine Grundsatzentscheidung mehr über die Zukunft des umstrittenen Turbo-Abiturs geben. Das hat Schulministerin Sylvia Löhrmann (Grüne) gestern Abend nach einem Runden Tisch mit … weiterlesen →

NRW: Wenn sich der Elternwille am Ende durchsetzt

Aachener Zeitungsverlage, ePaper, Seite 8 24.10.2016

G8-Debatte : Verbände und Initiativen haben so viel Druck gemacht, dass nun auch die Politik in NRW ihre Haltung überdenkt. Heute Runder Tisch im Ministerium.

Von Madeleine Gullert

Aachen/Düsseldorf. Dieter Cohnen ist ganz sicher, dass es in Nordrhein-Westfalen bald wieder G9 geben wird. „Ich bin optimistisch, dass das Votum der Eltern gehört … weiterlesen →

Piraten SH: Dürfen IP-Adressen gespeichert werden?

Aachener Zeitungsverlage, ePaper, Seite 4 20.10.2016

„Vielleicht“, sagen EU-Richter . Behörden sichern die „Anschrift“ des Rechners.

Luxemburg. Die Speicherung von Nutzerdaten auf Internetportalen kann nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs rechtens sein. Das EU-Recht erlaubt die Verarbeitung personenbezogener Daten wie der IP-Adresse, etwa wenn dies im „berechtigten Interesse“ jener liegt, die die Daten verarbeiten, erklärten die Luxemburger Richter … weiterlesen →

[Presse] Herzogenrath soll Fairtrade-Town werden

Aachener Nachrichten – Nordausgabe – 13.10.2016, Lokales Nordkreis, E-pAPER Seite 17

Herzogenrath. Den fairen Handel fördern soll auch die Stadt Herzogenrath. Das finden die Mitglieder der Oppositionsparteien. Einen entsprechenden Antrag haben Grüne, Linke, FDP und Piraten an den Stadtrat gestellt. Fairtrade-Towns, so heißt es in der Begründung, „fördern gezielt den fairen Handel auf kommunaler Ebene und sind das Ergebnis einer … weiterlesen →

Bundesverfassungsgericht legt CETA an die Leine, doch stoppen müssen es die Bürger! Wir Piraten helfen mit.

Zu der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über die einstweilige Inkraftsetzung von CETA erklärt Patrick Breyer, Spitzenkandidat der PIRATEN Schleswig-Holstein für die Landtagswahl:

PIRATEN – PATRICK BREYER – FOTO be-him CC BY NC ND

»Das Bundesverfassungsgericht hat CETA nicht gestoppt, weil dies in einer Demokratie Sache der Bürger ist. Wir brauchen deshalb einen Aufstand an der Wahlurne und an den … weiterlesen →

Piraten-Mitglied Patrick Breyer legt Beschwerde gegen Ausweisscans der Deutschen Post ein.

Kopieren von Personalausweisen jetzt zulässig?

16. Oktober 2016

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Update Oktober 2016

Beschwerde gegen Ausweis-Scans der Deutschen Post AG – Patrick Breyer (Piratenpartei). Stellungnahme zum aktuellen PostIdent-Verfahren durch die deutsche Post AG nach Anfrage durch die Verbraucherzentrale.

Update Februar 2016

Auf einigen Datenschutz-Seiten wird aktuell eine Änderung der Auffassung des Bundesministerium des Inneren (BMI) diskutiert, nach der das Kopieren von … weiterlesen →