[13.10.2014] Nutzungs- und Entgeldordnung für Räume und Gebäude

Aufgrund des Ortsrechts, wurden wir auf, durch Intransparenz verursachte, Unklarheiten, bezüglich der Nutzung öffentlicher Objekte, aufmerksam. Um hier Transparenz zu schaffen, nicht nur für uns, sondern auch für Bürger und eventuelle Nutzer, stellten wir konkrete Fragen an den zuständigen Fachbereich, um u.a. zu erfahren, welche städtischen Objekte sich aktuell überhaupt in der Nutzung Dritter befinden. Wie hoch die Nutzungsentgelte sind … weiterlesen →

[13.10.2014] Mitgliedschaft im JHA – Piratenfraktion

Ähnlich wie in der Bürgerstiftung, sah die ursprüngliche Satzung nicht vor, automatisch Mitglieder jeder Fraktion in die Ausschüsse zu entsenden, so auch im Ausschuss für Jugendhilfe. Nach einer enstprechenden Änderung der Satzung, beantragten wir für Stefan Kuklik die Mitgliedschaft im JHA. Er ist zwar leider kein stimmberechtigtes Mitglied, steht dem Ausschuss jedoch als beratendes Mitglied zur Seite.

2014_10_13 Anfrage_JugendhilfeAusschuss

[13.10.2014] Einwohnerfragestunde

Mehrfach hatten sich engagierte Bürger der Stadt Herzogenrath über die Regelung beklagt, dass die Herzogenrather Bürger zu Beginn der öffentlichen Sitzungen zwar Fragen stellen durften, aber nicht zu einem aktuellen Tagesordnungspunkt.

[06.10.2014] Kennzeichnungspflicht von Nichtraucherbereichen

Aufgrund einer Eingabe aus der hiesigen Gastronomie klärten wir in einer Anfrage Einzelheiten zur Kennzeichnungspflicht von Nichtraucherbereichen im gewerblichen Umfeld.

[Presseartikel] Lokales Bündnis für Familien feiert Zehnjähriges

Aachener Nachrichten – Nordausgabe – 29.09.2014, Lokales

Lokales Bündnis für Familien feiert Zehnjähriges

Viele Akteure loben in Herzogenrath das bisher Erreichte und blicken optimistisch in die Zukunft. Musik und Malwettbewerb runden Programm ab.

 

Herzogenrath. „Clownerike“ Ulrike Dupont hat mit ihren Späßen das Programm zu einem besonderen Geburtstagsfest eröffnet: Das Lokale Bündnis für Familie Herzogenrath hat jetzt sein … weiterlesen →

[01.10.2014] Sicherheit der Schulwege

Auf Initiative besorgter Eltern, haben wir zusammen mit B ’90/ Die Grünen einen Antrag zur Sicherheit der Schulwege im Ausschuss für Bildung, Sport und Kultur gestellt. Dieser hatte zum Ziel, eine mögliche Gefährdung von Schülern durch regelmäßige Begehung der Schulwege, zu verhindern. Ausserdem wurde die Verwaltung auf konkrete Gefahrenstellen hingewiesen und beantragt, alternative Schulrouten zu eruieren. Leider wurde dieser Antrag … weiterlesen →

[25.09.2014] Gefahrenstellen Radwege

Da eine Vielzahl von Radwegen im Stadtgebiet Herzogenrath deutliche Gefährdungen, z.B. in Form von Hindernissen nach §32 StVO, aufweisen, beantragte die gesamte Opposition auf Initiative der Grünen hin, eine regelmässige Sichtprüfung der als Radwege ausgewiesenen Strecken. Die beanstandeten Mängel sollen umgehend behoben werden. Ist dies zeitnah nicht möglich, sollen Warnmarkierungen vorgenommen werden, oder Streckenabschnitte ggf., zur Wahrung der allgemeinen Sicherheit, … weiterlesen →

[Presseartikel] Parken in der City soll weiter Geld kosten

18.09.2014, Aachener Zeitungsverlage, ePaper

Opposition glaubt: Einnahmen lassen sich auch per Parkscheibe erzielen. Mehrheit aus SPD und CDU sieht das anders.

Von Beatrix Oprée

Herzogenrath. Parkautomat kontra Parkscheibe: In Herzogenrath ist diese Frage jetzt eindeutig für die Beibehaltung des bisherigen Systems der Parkraumbewirtschaftung entschieden. Zur Ausgangslage: Im Februar diesen Jahres hatte die damals noch rot-grün-rote Mehrheit einen Antrag … weiterlesen →

[24.09.2014] Ermittlung der Druckkosten und Umstellung auf Tablets

Auf unseren Antrag hin sollten die für die Ratsarbeit anfallenden Kosten, insbesondere die Druck- und Versandkosten der Sitzungsunterlagen ermittelt und mit den Kosten der Umstellung auf Tablets verglichen werden, um dann die kostengünstigere Variante zu wählen.

[23.09.2014] Treppe Regenbogenschule

Einer der Haupttreppenaufgänge der Regenbogenschule (Grundschule) war wegen dringender Sanierungsbedürftigkeit gesperrt worden. Stattdessen wurde eine ca. 50 m lange Rollstuhlrampe, unmittelbar am Gebäude vorbeilaufend, installiert. Nach einem Gespräch mit dem Rektor der Schule im Rahmen einer Vor-Ort-Begehung der Fraktion, wurde deutlich, dass diese Rampe u.a. zu deutlichen Störungen des Schulablaufs führen.