[Antrag] Bus-Vorrang-Ampelschaltung L232

Gemeinsamer Antrag mit DieLinke, B’90/Grünen, Freie Demokraten und Piraten. Geprüft werden soll der Zeitintervall der  Bus-Vorrang-Ampelschaltung an der L 232.

[Presseartikel] Spätestens jetzt ein deutliches Zeichen setzen

26. Oktober 2015, 17:59 Uhr Spätestens jetzt ein deutliches Zeichen setzen Ein Kommentar von Beatrix OpréeNordkreis. In der Opposition ist es immer leicht, Forderungen zu stellen. Welche Partei würde schon ernsthaft und aus freien Stücken auf einen neu zu besetzenden Posten verzichten?Es gehe um die Außenwirkung, hat SPD-Fraktionschef Gerhard Neitzke unserer Zeitung gesagt, um die Neuausschreibung der Stelle eines Ersten … weiterlesen →

[Presseartikel] Erneute Schlappe für die Stadt Herzogenrath

Dienstag, 26. Oktober 2015
Aachener Nachrichten – Nord / null / Seite null

Erneute Schlappe für die Stadt Herzogenrath

Verfügung der Kommunalaufsicht: keine verlängerte Haushaltskonsolidierung bis 2018. Strenge Kritik.

Von Beatrix Oprée

Herzogenrath. Bei Einbringung des Etats 2015 im April hatte der Bürgermeister es aufgrund von Signalen seitens der Oberen Kommunalaufsicht (Köln) schon befürchtet: … weiterlesen →

[Presseartikel] Ausschreiben oder die Stelle einsparen?

Aachener Nachrichten – Nordausgabe – 22.10.2015, Lokaltitel Nordkreis

Ausschreiben oder die Stelle einsparen?

SPD und CDU in Herzogenrath auf der Suche nach einem neuen Ersten Beigeordneten. Das bringt die Opposition in Aufruhr.

Von Beatrix Oprée

Herzogenrath. Zum nächstmöglichen Zeitpunkt neu ausschreiben möchte die SPD-CDU-Koalition die Stelle eines Ersten Beigeordneten für die Stadt Herzogenrath. Die jetzige Amtsinhaberin, … weiterlesen →

[Antrag] Dringlichkeitsentscheidung für Beamte der Stadt Herzogenrath

Antwort der Kommunalaufsicht:

[Presseartikel] Weitere Notunterkunft in Herzogenrath hat auch Freifunk-Netz

Samstag, 17. Oktober 2015
Aachener Nachrichten – Nord / null / Seite null

Weitere Notunterkunft in Herzogenrath hat auch Freifunk-Netz

Ein paar Handgriffe bloß, ein kurzer Check – schon stand das Freifunk-Netz in der Turnhalle des Herzogenrather Berufskollegs denen offen, die seit Dienstag dort leben. 129 Flüchtlinge kamen am Abend an, die überwiegend aus Syrien, Irak, … weiterlesen →

[Antrag] Einführung der Sperrklausel bei Kommunalwahlen

Hier geht’s zum Antragstext

Schnellbrief

Beschlussvorschlag der Verwaltung:

Sachverhalt:

Mit Schreiben vom 24.09.2015, eingegangen am 30.09.2015, beantragt die Piratenfraktion zur geplanten Wiedereinführung einer Sperrklausel bei künftigen Kommunalwahlen, umfangreiche Recherchearbeiten von der Verwaltung.

Wie im Antrag der Piratenfraktion ausgeführt, ist von Seiten der Landtagsfraktionen der SPD, der CDU und der Grünen die Wiedereinführung einer Sperrklausel im Kommunalwahlrecht geplant. Sie soll 2,5 … weiterlesen →

[Pressemitteilung] Themenstammtisch „Kita-Streik 2.0“

[12.09.2015] Beatrix Oprée, Aachener Nachrichten

Piraten zu möglichem nächsten Kitastreik

Herzogenrath. Die Piraten Herzogenrath laden alle interessierten Bürger für Mittwoch, 16. September, 20 Uhr, ins Restaurant „Gelazzo“, in Merkstein, Geilenkirchener Straße 416-418, zu ihrem nächsten Themenstammtisch unter dem Motto „Kita-Streik 2.0“, ein. Nachdem sich die Mitglieder der Gewerkschaften Ver.di und GEW in einer Abstimmung mehrheitlich gegen den Schlichterspruch ausgesprochen haben … weiterlesen →

[Presseartikel] Politiker wollen bei Kommunalaufsicht nachhaken

Aachener Nachrichten – Nordausgabe – 28.08.2015, Lokales

Politiker wollen bei Kommunalaufsicht nachhaken

Kita-Streik: Auflage zur Rückzahlung der Elternbeiträge erst bei genehmigtem des Haushalt stößt auf Unverständnis

Herzogenrath. Erwartungsgemäß hat der Stadtrat einstimmig beschlossen, die während des Kita-Streiks gezahlten Elternbeiträge zurückzuerstatten. Wenig anfreunden konnten sich die Parteien allerdings mit der Maßgabe der eigens angefragten Kommunalaufsicht, die Summe von insgesamt … weiterlesen →

Demokratieverständnis von Bürgermeister, SPD und CDU am Beispiel von Öffentlichkeit und Dringlichkeitsentscheidungen

Öffentlichkeit von Sitzungen – Die Frage wann etwas ‚geheim‘ und somit nichtöffentlich ist

Normalerweise, so sieht es die Gemeindeordnung NRW vor, werden alle wichtigen Entscheidungen in öffentlicher Sitzung im Rat der Stadt bzw. in den zuständigen Ausschüssen getroffen. Die Öffentlichkeit gehört, hier sind wir Piraten einer Meinung mit dem Verwaltungsgericht Aachen, zu den wesentlichen Grundsätzen der Kommunalpolitik. Sie ist eines … weiterlesen →